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04.03.2013
Umverlegen der Abwasser-Sammler für den geplanten Tiefbahnhof Stuttgart 21
Anfrage und Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Die Linke
28.02.2013
Kosten der möglichen Rückabwicklung der Grundstücksgeschäfte mit der Stadt Stuttgart
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Die Linke
24.01.2013
Bauarbeiten mitten in der Stadt
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
16.01.2013
Bahn muss sich Stilllegung der Gleisflächen genehmigen lassen
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
10.12.2012
"Archäologisch-bodenkundliche Untersuchungen der Baustellen von Stuttgart 21"
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
26.11.2012
Antrag "Naturzerstörung auf der Basis uralter Daten?"
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag auf Fristverlängerung im Planänderungsverfahren
19.10.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag und Anfrage "'Vorsicht am Bahnsteig!' Kritische Statik des Bahnsteigdachs"
18.10.2012 - Antrag und Anfrage der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrage, Anfrage [PDF]
Antrag "Tiefbahnhof Stuttgart 21 - Auch der Brandschutz ist unterirdisch"
15.10.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
Antrag [PDF]
Antrag "Brandschutz bei Stuttgart 21 - Gibt es neue aktuelle Erkenntnisse?"
10.10.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Anfrage "Auswirkungen der Planungs-Änderungen der Bahn im Bauablauf des Fildertunnels"
09.10.2012 - Anfrage des Bundestagsabgeordneten Nikolaus Tschenk
Anfrage [PDF]
Antrag "Stilllegung der Gleisflächen in Frage gestellt"
05.10.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Keine Löcher in die Deckschicht des Mineralwassers!"
25.09.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Brandschutz: Billiglösungen oder Planungsfehler rächen sich!"
18.09.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Vierseitiges Gutachten reicht nicht" Planänderungsverfahren für das Grundwassermanagement
14.09.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Die Platanen am Ferdinand-Leitner-Steg sollen Naturdenkmale werden"
05.09.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Anfrage "Baustellenmanagement während der Bauarbeiten am Projekt Stuttgart 21"
20.07.2012 - Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Baum am Leben erhalten, aber die Wiese zerstört?"
12.07.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Kein weiterer Ausbau der Heilbronner Straße - Planungen aus der Blechzeit für heute"
12.07.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Filderdialog: Bürgerbeteiligung ernst nehmen"
10.07.2012 - Gemeinderat soll Votum zum Ergebnis des Filderdialogs abgeben; Oberbürgermeister soll sich für Prüfung des Filderdialogs einsetzen
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Antrag "Fußgänger- und Radwegsteg unter der neuen DB-Neckarbrücke"
05.07.2012 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag [PDF]
Anfrage "Woher kommen die für Stuttgart 21 prognostizierten zusätzlichen Fluggäste eigentlich?"
29.06.2012 - Bahn und Flughafen müssen endlich verlässliche Zahlen vorlegen
Anfrage der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage [PDF]
Anfrage "Alle reden über die Baustelle"
19.04.2012 - Alle reden über die Baustelle - die Bahn aber nicht
Transparenz und Informationen statt Blindflug ins Ungewisse
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage [PDF]
Anfrage "Abholzungen am Neckarersatzbach"
19.03.2012 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen bezüglich der Baumfällarbeiten zwischen Ober- und Untertürkheim am Neckarersatzbach.
Anfrage [PDF]
Juristen zu Stuttgart 21: Anfechtung der VA
05.03.2012:
Die Juristen zu Stuttgart 21 hatten sich im Dezember 2011 zurückhaltend zur Frage der Anfechtung der Volksabstimmung geäußert. Zwischenzeitlich sind jedoch neue Tatsachen bekannt geworden.
Zur Meldung der Juristen
Anfrage ans Regierungspräsidium
10.02.2012:
Schreiben an Herrn Regierungspräsident Schmalzl bzgl. einer Anfrage zur Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots im Mittleren Schlossgarten.
Schreiben von SÖS/LINKE [PDF]
Schutzgemeinschaft Fildern
06.02.2012:
"S21 Baufeldeinrichtung auf den Fildern steht kurz bevor"
08.02.2012:
Die Baufeldfreiräumung wurde nicht genehmigt!
Pressemitteilungen
Alle Pressemitteilungen des Bündnisses gegen Stuttgart 21
zu den Pressemittelungen
Parkschuetzer.de
Das Netzwerk des Widerstands
www.parkschuetzer.de
Ja zum Ausstieg!
Website des Landesbündnisses:
www.ja-zum-ausstieg.de
Aktionsbündnis zum Stuttgarter OB-Wahlkampf
Beschluss der Sitzung am 27. März 2012
- Das Bündnis wird im OB-Wahlkampf S21 zu einem zentralem Wahlkampfthema machen und die OB-KandidatInnen an dieser Frage messen.
- Dazu wird es Kriterien und Argumentationen entwickeln und sich mit Diskussionsveranstaltungen etc. einmischen.
- Insbesondere soll konkret definiert werden, was die Handlungsspielräume eines Stuttgarter OBs gegen das Projekt sind, insbesondere angesichts von Finanzierungsvereinbarung, Gemeindeordnung und Gemeinderatsmehrheiten.
- Das Bündnis ist sich bewusst, dass der OB-Wahlkampf nicht allein eine Entscheidungswahl zu S21 sein wird.
- Die OB-Wahl darf nicht überbewertet werden und darf nicht zum Ersatz für die anderen Handlungsfelder des Bündnisses werden.
- Das Bündnis wird keine/n Kandidaten/in unterstützen und auch nicht für oder gegen eine Kandidatur eines Kandidaten aus dem Widerstand plädieren.
12.03.2012 - Pressekonferenz zum "RailSys" Software-Fehler
Pressekonferenz des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und WikiReal zum "RailSys" Software-Fehler beim Stresstest.
PDF: Folien der Pressekonferenz zum herunterladen (4MB)
10.02.2012 - Pressekonferenz
Pressekonferenz: Neues Sprecherteam des Aktionsbündnisses und Stand des Eilantragsverfahrens
10.02.2012 - Das neue Sprecherteam des Aktionsbündnisses
Das Aktionsbündnis hat ein neues Sprecherteam aufgestellt. Mehr dazu in der aktuellen Pressemitteilung vom 10.02.2012.
Clarissa Seitz
Stadträtin von Bündnis90/Die Grünen
mehr
Dr. Eisenhart von Loeper
Jurist zu S21
mehr
Dr. med. Friederike Perl
Ärztin
mehr
Dr. Norbert Bongartz
Bauhistoriker
mehr
Hannes Rockenbauch
Diplom-Ingenieur, Stadtrat von SÖS
08.02.2012 - Dr. von Loeper wünscht Antwort auf Eilantrag
Dr. Eisenhart von Loeper wünscht im Auftrag des Aktionsbündnisses von Herrn Gall, Herrn Züfle und Ministerpräsident Kretschmann Stellungnahme zum Eilantrag zur Verhinderung des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten (siehe Pressemitteilung vom 07.02.) bis Freitag, den 09.02.2012, 10 Uhr. Folgende Schreiben wurden zugestellt:
Brief an MP Kretschmann (pdf)
Brief an Züfle und Gall (pdf)
07.02.2012 - Pressekonferenz des Aktionsbündnisses
Mit Dr. Eisenhart von Loeper und Hannes Rockenbauch
25.01.2012 - Pressekonferenz des BUND
Die Pressekonferenz zum Baumfällverbot und zum Artenschutz im Schlossgarten mit Dr. Brigitte Dahlbender, Rechtsanwalt Dr. Tobias Lieber aus Freiburg und Christine Fabricius wurde von Walter Steiger aufgezeichnet. Zum Ansehen
bei YouTube als Playlist
19.01.2012 - Pressekonferenz
mit Hannes Rockenbauch, Peter Pätzold und Hans C. Christ
Pressekonferenz Bündnis gegen Stuttgart 21 von fluegel.tv auf Vimeo.
Das Aktionsbündnis bleibt zusammen und oben!
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und seine Mitgliedsorganisationen setzen die Arbeit für einen ökologischen, zukunftsfähigen und kundenfreundlichen Bahnknoten in Stuttgart fort.
Sehr ernst nimmt das Bündnis die Tatsache, dass bei der Volksabstimmung eine Mehrheit mit Nein und damit gegen den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Projekts votiert hat. Es respektiert dieses Ergebnis.
Doch auch nach der Volksabstimmung bleiben unsere fachlichen, ökologischen und ökonomischen Bedenken gegen Stuttgart 21 bestehen. Wir werden unsere Kritik an diesem Projekt deshalb fortsetzen und zeigen, dass es so wie geplant nicht funktionieren kann und dass es bessere Lösungen für den Bahnknoten Stuttgart gibt.
Offensichtlich bewegte die Bürger/innen bei der Volksabstimmung vor allem die Sorge, der Ausstieg könnte - wie von der Deutschen Bahn AG fälschlicherweise behauptet und von den Nein-Parteien vorrangig propagiert - 1,5 Milliarden Euro kosten. Wir kritisieren auch die millionenschwere Werbung des Verbands Region Stuttgart und den hunderttausendfach verbreiteten Brief des Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster aus Steuergeldern.
[zur vollständigen Pressemitteilung des Bündnisses]
