Denkpause für Stuttgart 21

Pressemeldung

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Coronakrise als Chance
Denkpause für Stuttgart 21

Die Gesellschaft wird anders aus der Krise herauskommen als sie hineingeraten ist. Das dürfe auch für Stuttgart 21, Deutschlands größtes Infrastrukturprojekt, nicht anders sein, meint Bündnissprecher Martin Poguntke. Wo Fabriken, Geschäfte und Büros mit Rücksicht auf das Ansteckungsrisiko dicht machen und nur noch „systemrelevante“ Arbeiten verrichtet werden, sei völlig unverständlich, dass auf den S21 Baustellen weitergearbeitet werde, wo oft die Distanzregeln nicht eingehalten werden können. Hinzu kommt, dass viele Tunnelarbeiter*innen aus Osteuropa und vor allem Österreich kommen und das Risiko grenzüberschreitender Infektionen erhöhen.

In Österreich haben die maßgeblich bei S21 beteiligten Baukonzerne Strabag (mit ihrer Tochter Züblin) und Porr auf Druck von Auftraggebern und Politik ihre Baustellen fast vollständig geschlossen. Im Falle von Porr sind das über 1000. Warum ziehen die für S 21Verantwortlichen keine entsprechenden Konsequenzen?

Wo Textilhersteller jetzt Atemschutzmasken produzieren, Bosch und Porsche Medizingeräte herstellen wollen und Schnapsbrenner Desinfektionsmittel herstellen, wo viele Unternehmen mit bemerkenswerter Kreativität bemüht sind, einen Beitrag zur Bewältigung der Krise zu leisten, wird ausgerechnet an einem Projekt weitergearbeitet, bei dem maßlose gesellschaftliche Ressourcen für die Verkleinerung eines Bahnhofs aufgewandt werden. Stuttgart 21 ist das glatte Gegenteil von systemrelevant.

Poguntke appellierte an die Projektverantwortlichen bei Bahn, Stadt und Land, die letztlich unvermeidliche Einstellung der Arbeiten auf den S21-Baustellen als Chance für eine Denkpause zu nutzen, das Projekt im Hinblick auf das Kosten-Nutzen/Schadens-Verhältnis noch einmal auf den Prüfstand zu stellen und nach Auswegen und alternativen (Um-)Nutzungsmöglichkeiten für Bahnhofsgrube, Tunnel und Anlagen zu suchen.

Schon jetzt im Zuge der Diskussion über die Milliardenprogramme läuft die Debatte an, wie es nach der Krise weitergehen soll[1]. Das Aktionsbündnis wendet sich gegen alle Bestrebungen von konservativer und neoliberaler Seite, das alte Wachstums- und Konsummodell einfach wieder aufleben zu lassen. Stattdessen gilt es, „dreckige Investments zu reduzieren“, wie es Fatih Birol von der Internationalen Energieagentur IEA fordert. Alle Investitionen müssen sich jetzt an Nachhaltigkeitsmaßstäben und dem 1,5-Grad-Klimaziel messen lassen. Für die Bahn bedeutet das die Rückbesinnung auf ihren ökologischen und verkehrspolitischen Auftrag der Daseinsvorsorge und damit eine grundsätzliche Infragestellung des Weiterbaus des klimabelastenden Projekts Stuttgart 21.

[1] https://taz.de/Wirtschaftshilfen-in-Corona-Krise/!5673848/

PM: Vorübergehende Schließung der Mahnwache gegen Stuttgart 21

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Analoge Informationsversorgung geht weiter

Kurz vor ihrem zehnjährigen Geburtstag am 17. Juli 2020 ist auch die Mahnwache gegenüber dem Hauptbahnhof gezwungen, aufgrund der Corona-Krise ihren Betrieb vorübergehend einzustellen. Die sieben Tage die Woche, Tag und Nacht mit zwei Personen besetzte Mahnwache ist eine fast legendäre, bundesweit bekannte Institution. Dem zollt auch die Stadt Respekt, indem sie den Schutz des Zeltpavillons durch eine Einhausung und die ungehinderte und uneingeschränkte Aufnahme des Betriebs nach Überwindung der Corona-Krise akzeptiert.

„Zum Schutz unserer vielen, sich abwechselnden Mahnwächter*innen, aber auch weil in Zeiten von Corona so gut wie gar keine Besucher mehr kommen, mussten wir diesen Schritt tun“, so Doris Zilger für das Orgateam der Mahnwache im Aktionsbündnis. „Wir sind aber bestrebt, gerade diejenigen unserer Mitstreiter, die sich nicht über Internet informieren können, weiter auf dem Laufenden zu halten.“

Die Mahnwache verkörpert nicht nur den Durchhaltewillen der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21, sondern ist Informationsdrehscheibe der Bürgerbewegung und versorgt Passant*innen, darunter viele Tourist*innen, mit allem Wissenswerten zu Stuttgart 21 – sie ist damit Stachel im Fleisch der Mainstream-Informationsversorgung, bei der viele kritische Informationen zu S21 untergehen. Damit ist die ehrenamtlich betriebene Mahnwache auch ein Gegenpol zu dem mit Millionenaufwand an Steuergeldern von der DB, aber auch von Stadt und Land betriebenen Turmforum. Das vielfach der Falschinformation überführte Turmforum ist seit Juli 2019 geschlossen, die Eröffnung der Nachfolgeeinrichtung eines „InfoTurmStuttgart“ musste wegen der Corona-Krise abgesagt werden.

Um die „analoge“ Informationsversorgung von Bürger*innen und Bürgerbewegten trotz Schließung des Zeltpavillons aufrecht zu erhalten, ist ein Radkurierdienst geplant, der wöchentlich interessierte Bürger*innen ohne Internet mit Montags-Demo-Reden, Pressemitteilungen, wie dieser, und weiterem aktuellen Informationsmaterial versorgt. Ergänzend ist ein Postversand vorgesehen. Neben der Mahnwache ist ein großer Schaukasten mit aktuellen Informationen installiert. Außerdem soll ein Briefkasten angebracht werden (Anschrift: Mahnwache, Arnulf-Klett-Platz 2, 70173 Stuttgart).

Die Bürgerbewegung gegen S21 bleibt weiter aktiv. Der Großteil der Kommunikation läuft auch hier über Mailing, Telefon- und Videokonferenzen – und eben auch weiter analog. Am letzten Montag hat der der wohl bundesweit einmalige Versuch einer digitalen (Montags-)Demo seine Feuerprobe bestanden. Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=GR5u5N659LM&feature=youtu.be

MONTAGSDEMO GOES ONLINE

Trotz Corona: Montags Oben Bleiben gegen S21

MONTAGSDEMO GOES ONLINE

Alle Veranstaltungen sind in Stuttgart auf unbestimmte Zeit untersagt, um das Ausbreitungstempo der Corona-Infektionen zu drosseln – auch unsere Montags-Demo gegen S21.

Das S21-Montagsdemo-Team und das Aktionsbündnis gegen S21 halten diese Maßnahmen für sinnvoll, damit die Behandlungskapazitäten für besonders gefährdete Erkrankte gewährleistet und ausgebaut werden können. Wir sehen uns gleichermaßen verantwortlich für die Gesundheit unsrer Mitstreiter*innen und dafür, dass unsere ausdauernde Bewegung ihre Kontinuität und ihren Zusammenhalt bewahrt gegen Stuttgart21.

Deshalb haben das Demoteam, Vertreter*innen des Aktionsbündnis gegenS21, der Mahnwache und von parkschuetzer.de eine Internet-basierte virtuelle „Stuttgart21-Montagsdemo“ in Angriff genommen:

Vom kommenden Montag, 16. März an wird deshalb bis auf Weiteres jeden Montag um 18:00 „OBEN BLEIBEN-TV“ gesendet werden auf

https://tinyurl.com/yx2etbs9

Die virtuelle „Montagsdemo gegen S21“ soll, während Corona-Krise und Versammlungsverbot, unseren Zusammenhalt und den Informationsaustausch in der Bewegung so weit als möglich aufrechterhalten. „Oben Bleiben-TV“ wird die für die Kundgebungen geplanten Reden samt Moderation zur gewohnten Zeit im Internet präsentieren.

Eine virtuelle Demo kann helfen, aber den direkten sozialen Kontakt nicht einfach ersetzen. Vor allem nicht für Mitstreiter*innen ohne Internet-Zugang.

Wir schlagen deshalb vor, dass sich Mitstreiter*innen ohne Internet auf Montag Abend 18:00 mit Oben-Bleiber*innen mit Netz-Zugang verabreden.

Die Mahnwache ist in dieser Phase von allerhöchster Bedeutung. Gerade auch für Mitstreiter*innen ohne Netz-Zugang. Die Reden werden wie immer dort gedruckt zur Verfügung stehen. Unser Appell: stärkt die Reihen unserer stark beanspruchten Mahnwächter*innen, meldet euch bitte bei Doris Zilger: doriszilger@freenet.de, Tel. 0711 609303.

Wir sind keine Netz-Medien-Profis, dies ist also ein Versuch. Wir lernen im Vorwärtsgehen. Für Bereitschaft zu Unterstützung und Anregungen für Verbesserung sind wir dankbar. Wir grüßen euch, liebe Mitstreiter*innen, mit dem Wunsch euch bald und gesund wieder zu sehen – Oben Bleiben!

Euer Montagsdemo-Team, Aktionsbündnis gegen S21, Parkschuetzer.de und Mahnwache Orga-Team

PM: Wegen Corona-Virus: Stuttgart 21-Bürgerbewegung demonstriert digital

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Wegen Corona-Virus: Stuttgart 21-Bürgerbewegung demonstriert digital

Montags-Demos im Netz

Das Aktionsbündnis gegen S21 und das Demo-Team, das für die montäglichen Demonstrationen verantwortlich zeichnet, werden die Montags-Demos trotz Corona-Virus-Gefahr fortsetzen – jedoch vorläufig per Internet. Vom kommenden Montag, 16. März an werden bis auf Weiteres die für die Kundgebungen geplanten Beiträge pünktlich abends um 18 Uhr – zur offiziellen Zeit des Demo-Beginns – als „Oben Bleiben TV“ im Internet präsentiert.

„Schon vor der Untersagung von Versammlungen durch die Stadt hatten die Organisator*innen beschlossen, die Kundgebungen – zum Schutz ihrer Teilnehmer*innen und zum Schutz der Öffentlichkeit – auszusetzen und durch eine „virtuelle Montagsdemo“ zu ersetzen“, sagt Martin Poguntke, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21.

„Auf diese Weise soll auch während der Corona-Krisenzeit der große Zusammenhalt in der Stuttgart21-Bewegung und der Informationsaustausch so weit als möglich aufrechterhalten werden,“ ergänzt Tom Adler vom Demo-Team gegen S21.

Am Wochenende werden wir über die Internetseiten der Bewegung und über die diversen E-Mail-Verteiler darüber informieren.

„Oben Bleiben TV“ ist jeden Montag ab 18:00 abrufbar unter https://tinyurl.com/yx2etbs9

Darüber hinaus weisen wir auf folgende Informationskanäle hin:
www.parkschuetzer.de
www.kopfbahnhof-21.de
www.bei-abriss-aufstand.de

 

Kontakt:  Tom Adler (Demo-Team): 0179 90 07 010
Martin Poguntke (Aktionsbündnis): 0151 40 36 02 56